Kapazitäten bei Intensivbetten weiter erhöhen

In Deutschland stehen aktuell ca. 28.000 Betten auf Intensivstationen zur Verfügung. Das entspricht 34 Betten auf 100.000 Einwohner und im europäischen Vergleich steht die Bundesrepublik damit gut da. Zum Vergleich: In Italien gibt es nur 8,4 Intensivbetten auf 100.000 Einwohner. Aber die aktuelle Situation zeigt, dass die Anzahl der Betten in Deutschland dennoch dringend erhöht werden muss, was die Bundesregierung für den aktuellen Krisenfall auch mit Nachdruck vorantreibt. Die kurzfristige Erhöhung der Kapazitäten ist von enormer Bedeutung, wenn es jetzt darum geht die besonders schweren Krankheitsfälle zu versorgen.

Der Weltmarkt für Schutzkleidung und Schutzmaterial ist derzeit knapp. Daher war es eine positive Nachricht am vergangenen Wochenende, dass die ersten Großlieferungen anrollen, um die Ausstattung für Ärzte und Pflegekräfte zu sichern. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat hierzu für die Beschaffung von Schutzkleidung und von Material jüngst 650 Mio.€ bewilligt.

Hilfe für unsere Betriebe / Schutz der Arbeitsplätze

Unser Land befindet sich aktuell in einer schweren Krise, die noch vor wenigen Wochen so nicht absehbar gewesen ist. Das gesellschaftliche Leben der Bürgerinnen und Bürger hat sich quasi über Nacht radikal verändert. Damit einhergehend hat sich auch das öffentliche Leben, das Arbeitsleben, das der Händler, der Industrie, der Restaurants usw. schlagartig verändert. Um die schnelle Verbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen mussten Betriebe schließen – ihnen fehlen nun die Einnahmen, während die Ausgaben weiterlaufen. Es dürfte klar sein, dass dadurch letztlich viele Arbeitsplätze in Gefahr sind.

In dieser Situation kommt es darauf an, dass der Staat den Firmen und somit den Menschen, die dort arbeiten, unbürokratisch und schnell zur Seite steht. Das ist jetzt eine Pflicht!

Unser Land ist in einer außergewöhnlichen Lage! Das verlangt außergewöhnliches Handeln!

Nachdem der Bund bereits ein erstes Milliardenprogramm mit Hilfen für unsere Betriebe bereitgestellt hat, müssen Bundesregierung und Bundestag in der laufenden Woche weitere Maßnahmen beschließen und Gelder frei geben, um die Unternehmen in Deutschland und damit verbunden die Arbeitsplätze zu sichern.

Auch der Landtag von Baden-Württemberg hat in der vergangenen Woche in einer Sondersitzung umfangreiche Wirtschaftshilfen beschlossen, um die Folgen der Coronakrise für unsere Unternehmen abzuwenden. In einem ersten Schritt wurde ein Nothilfefonds von mindestens 5 Milliarden Euro verabschiedet, um den akut betroffenen Betrieben sofort und ohne langen Papierkram direkte Hilfen jenseits der bewährten Liquiditäts- und Bürgschaftsprogramme geben. Ihnen droht sonst sehr rasch die Kreditunfähigkeit.

Im nächsten Schritt soll über einen Beteiligungsfonds unter dem Dach der L-Bank beraten werden, mit dem das Eigenkapital besonders betroffener Unternehmen gestärkt werden kann. Was heute mit Maß und Mut entschieden wird, das wird sich für das Land morgen doppelt auszahlen.

Das Bundeswirtschaftsministerium bietet zahlreiche Unterstützungen an, die auf der Homepage des Ministeriums abgerufen werden können: www.bmwi.de